Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1. Allgemeines
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1.1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Sebastian Rochlitzer (im Folgenden -Anbieter- genannt) und dem Kunden. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
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1.2. Vertragsschluss
Die Darstellung des Sortiments auf meiner Website stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr hat der Kunde hierdurch die Möglichkeit, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. Durch das vollständige Ausfüllen und Absenden des Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot (§ 145 BGB), gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages, über die im Formular angegebenen Waren ab.
Mit dem Absenden des Bestellformulars erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an. Nach Eingang der Bestellung bearbeite ich Ihre Bestellung zu schnell wie möglich. Ein Kaufvertrag ist in dieser Zeit noch nicht entstanden. Die Annahme des Angebots erfolgt erst mit Übersendung der Rechnung an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse.
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2. Preise und Versandkosten
Der Einzelpreis der Waren ist bei dem jeweiligen Artikel einsichtig. Dabei handelt es sich um Endpreise. Auf § 18 UStG wird hingewiesen. Hinzu kommen noch die jeweils gesondert ausgewiesenen Kosten für Verpackung und Versand.
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3. Zahlungsbedingungen
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3.1. Zahlungsart
Die Bezahlung kann ausschließlich durch Vorkasse oder PayPal erfolgen. Etwaige Kosten einer Geld-Transaktion sind von dem Kunden zu tragen.
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3.2. Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig. Mit Annahme des Vertragsangebotes wird dem Kunden eine Rechnung übersandt. Aus dieser ist die aktuelle Bankverbindung des Anbieters ersichtlich. Der Rechnungsbetrag ist vom Kunden innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf das angegebene Konto oder per PayPal zu überweisen.
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4. Lieferung
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4.1. Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung durch den Anbieter innerhalb von 10 Werktagen. Der Fristbeginn für die Lieferung ist bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Die Frist endet am darauf folgenden zehnten Werktag.
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4.2. Ausschluss der Lieferung
Postfachanschriften werden nicht beliefert.
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4.3. Teillieferungen
Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist. Im Falle von Teillieferungen fallen dem Kunden jedoch keine zusätzlichen Versandkosten an.
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4.4. Annahmeverzug
Gerät der Kunde mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, ist der Anbieter nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs trägt der Kunde die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung.
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4.5. Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt vom Anbieter nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle verzögerter oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung) hat der Anbieter nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Anbieter dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
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4.6. Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. Der Anbieter verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
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5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
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5.1. Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Sie beginnt an dem Tag an dem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. bei Teillieferungen die letzte Ware in Besitz genommen hat. Das
Widerrufsrecht wird durch Übersendung einer eindeutigen Erklärung in Textform (Sebastian Rochlitzer, Konsulstraße 7, 02826 Görlitz, E-Mail: info@sebastian-rochlitzer.com, Tel.: +493581 3098941) geltend gemacht. Auf Wunsch erhält der Kunde auch ein Muster-Widerrufsformular.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet
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5.2. Folgen des Widerrufs
Bei einem wirksamen Widerruf sind die empfangenen Leistungen spätestens nach 14 Tagen zurück zu gewähren. Durch den Anbieter sind alle erhaltenen Zahlungen des Kunden einschließlich der Lieferkosten zurückzuzahlen. Die Rückzahlung hat spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung unter Verwendung des von dem Kunden eingesetzten Zahlungsmittels zu erfolgen. Etwas anderes gilt, soweit eine anderweitige Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde und diesem dadurch keine Kosten entstehen.
Die Rückzahlung kann bis zum Zurückerhalt der Ware oder der Vorlage eines Nachweises über die Absendung der Rücksendung verweigert werden.
Die Rückgabe der Ware hat unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung bei dem Anbieter durch Rücksendung oder Übergabe zu erfolgen. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren sind durch den Kunden zu tragen.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch den Kunden zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
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6. Gewährleistung
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6.1. Gewährleistungsanspruch
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in Nr. 6 dieser AGB.
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6.2. Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
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6.3. Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht dem Kunden unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.
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6.4. Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Auf den nachfolgenden Haftungsausschluss wird ausdrücklich hingewiesen.
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6.5. Verjährung der Gewährleistungsansprüche
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt, sofern es sich um Verbraucher handelt, bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre.
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7. Haftung
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7.1. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
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7.2. Ausnahmen vom Haftungsausschluss
Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
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8. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.